Die jüngsten Veröffentlichungen der Internetplattform WikiLeaks haben eine emotional aufgeladene Debatte über geheime Regierungsinformationen und das Informationsrecht von Bürgern entfacht. Diese Debatte hat sich zu einem massiven Angriff auf das Recht von Kommunikationsdiensten gewandelt, wahrheitsgetreue Informationen zu veröffentlichen.

Lassen Sie sich nicht täuschen - es geht hier um weit mehr als WikiLeaks. Internetseiten wie WikiLeaks vom Netz zu nehmen ist ein schwerwiegender Angriff auf die Meinungsfreiheit.

Verleger in den Vereinigten Staaten haben das Grundrecht, wahrheitsgetreue politische Information zu drucken. Internetnutzer haben ein gleichrangiges Grundrecht, diese Informationen zu lesen und ihre Meinung darüber zu äußern. Diese Werte sind weltweit in Gesetzen zahlreicher Staaten kodifiziert und sind in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrecht enthalten:

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Leider sind diese Werte immer nur so stark, wie der Wille, sie zu erhalten. Sobald Personen oder Unternehmen sich dazu entschließen, der Redefreiheit den Rücken zu kehren, werden wir alle verlieren. Der Schlüssel zu einer partizipativen Regierung liegt in aufgeklärten Wählerinnen und Wählern.

Wir erleben bereits die Repressalien, die auf die jüngsten Ereignisse folgen. Weltweit schlagen Regierungen Gesetze vor, die unser Recht auf freie Meinungsäußerung drastisch einschränken würden. Gesetzgeber in den Vereinigten Staaten haben voreilig einen Gesetzesentwurf eingebracht, der viele Nachrichtenagenturen bedrohen würde. Wir erwarten ähnliche Vorschläge in den nächsten Wochen aus anderen Ländern.

Jetzt ist es an der Zeit, Ihre Rechte zu verteidigen. Treten Sie EFF bei und setzen Sie sich gegen Internetzensur ein.

Hier sind einige Vorschläge, wie Sie die Kampagne aktiv unterstützen können

  • Laden Sie die EFF “Keine Zensur”-Grafik auf Ihre Internetseite herunter und integrieren Sie sie in Ihre sozialen Netzwerke
  • Tauschen Sie Ihren Avatar in Ihrem sozialen Netzwerk gegen die EFF „Keine Zensur“ - Grafik aus
  • Treten Sie EFFs Twibbon Kampagne bei
  • Werden Sie Mitglied bei EFF und helfen Sie uns, den Kampf für Ihre Rechte fortzusetzen!

Erheben Sie Ihre Stimme gegen Zensur

Schließen Sie sich der Kampagne an. Platzieren Sie die “Keine-Zensur”-Grafik dort, wo man sie sieht und beziehen Sie Stellung für Meinungsfreiheit.

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Translation by Florian Leppla, Open Rights Group